Heidenfeld
Heidenfeld5.jpg
Röthlein
Partnerschaftsgarten.jpg
Hirschfeld
Hirschfeld4.JPG
 
 
»
 Startseite  
»
 Aktuelles  
»
 News

News


Zurück

Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2017


03.03.2017

 

 

Baugesuche

Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zum Neubau einer Halle zur Unterbringung von Sachen und eines Wasserbehälters auf dem Grundstück Flur-Nr. 753, Gemarkung Heidenfeld (Außenbereich) und stimmte dem Antrag auf Verlegung eines privaten Stromkabels auf öffentlicher Fläche betreffend die Grundstücke Flur-Nrn. 656/3, 647 und 602 der Gemarkung Röthlein sowie Flur-Nr. 761 der Gemarkung Heidenfeld zu. Voraussetzung für die Genehmigung der Verlegung des Stromkabels ist der Abschluss eines Straßenbenutzungsvertrags für Leitungen der privaten Versorgung.

 

Für folgende Bauvorhaben wurde das Genehmigungsfreistellungsverfahren durchgeführt:

- Bebauungsplan "An der Tränke", GT Röthlein:

  Neubau eines Wohnhauses mit zwei Wohneinheiten und drei Stellplätzen auf dem  

  Grundstück Fl. Nr. 618/15, An der Tränke 20, Gemarkung Röthlein

- Bebauungsplan "Industriegebiet Etzberg", GT. Röthlein:

  Errichtung einer Zelthalle auf dem Grundstück Fl. Nr. 480/3, Am Etzberg 5,

  Gemarkung Röthlein

 

Dorferneuerung Heidenfeld - Ortsmitte; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten

Der Gemeinderat Röthlein hatte am 11.10.2016 das vom Planungsbüro Dietz erstellte Konzept zur Umgestaltung des Lib.-Wagner-Platzes und des Kard.-Faulhaber-Platzes in Heidenfeld gebilligt und den Planer beauftragt, die Ausschreibung der Arbeiten vorzunehmen. Die Ausschreibung wurde durchgeführt, zum Eröffnungstermin am 31.01.2017 lagen 6 Angebote vor, die vom Planungsbüro geprüft wurden. Mit Schreiben vom 03.02.2017 wurde der Gemeinde Röthlein der Vergabevorschlag übergeben. Danach hat die Firma pro GalaBau das wirtschaftlichste Angebot abgegeben, welches mit einer Auftragssumme von 324.946,74 EUR zur Vergabe empfohlen wird. In der letzten Kostenberechnung vom Februar 2016 wurden für die Maßnahme 255.332,35 EUR ermittelt. Aufgrund der erheblichen Abweichung von der Kostenberechnung erläuterte Herr Dietz vom Planungsbüro das Ausschreibungsergebnis in der Sitzung und stellte die wesentlichen Abweichungen in einer Kostengegenüberstellung vor. So gibt es vor allem Kostenüberschreitungen bei der Materialentsorgung (+ 32.458,54 EUR). Diese erklärte Dietz damit, dass das im Oktober 2016 erstellte Baugrundgutachten ergeben habe, dass es sich bei dem Bodenmaterial um Z 1.2 Material handle, welches entsorgt werden müsse. Weiter habe sich ergeben, dass der Untergrund der Dorfplätze „schwammig“ sei und so mehr Boden ausgehoben werden müsse. Außerdem seien die Preise auf dem Bau wegen der allgemeinen Auftragslage gestiegen. Andreas Hetterich kritisierte die Kostensteigerung und sprach von einer Fehlkalkulation des Planers. Dem schloss sich Elke Lanz an. Auf Unverständnis stieß bei Andreas Hetterich und Wolfgang Weller vor allem die Einschätzung, dass das Bodenmaterial entsorgt werden müsse. Der Platz wurde in der Vergangenheit nicht befahren und soll dies auch in der Zukunft nicht. Deshalb müsse der Untergrund auch nicht so massiv verdichtet werden. Planer Dietz erinnerte an die Vorgaben für den Platzaufbau nach DIN. Auf Nachfrage von Hetterich erklärte der Planer, dass die Entsorgung auch noch günstiger kommen könne, da das Aushubmaterial vor Ort noch einmal beprobt werden würde. Ingeborg Wegner bat darum, Möglichkeiten einer Kostenreduzierung und -deckelung zu prüfen. Florian Kress stellte klar, dass es Wunsch des Gemeinderats sei, die Dorfplätze in Heidenfeld umzugestalten. Die Frage sei jedoch, wie viel die Gemeinde hier investieren wolle. Nach Abzug der zugesagten Fördermittel würde die Gemeinde einen Betrag von 223.000 Euro für die komplette Maßnahme inklusive Baunebenkosten tragen. 1. Bürgermeister Hofmann erinnerte daran, dass der Platz in Röthlein ohne Förderung umgestaltet wurde und der Gemeinde ca. 600.000 bis 700.000 Euro gekostet habe. Armin Götz erinnerte an das Anfangskonzept, dass eine höhere Förderung und niedrigere Baukosten ausgewiesen hat. Nun habe man eine Kostenmehrung und eine niedrigere Förderung, was dazu führen müsse, dass Kosten eingespart werden. Auf seine Nachfrage erläuterte Geschäftsleiter Simon Göbel, dass es grundsätzlich möglich sei, bei einer erheblichen Kostensteigerung aus einem Vergabeverfahren auszusteigen. Andreas Hetterich sprach sich gegen das Verschieben des Projektes aus, da es sicherlich in der Zukunft nicht billiger werden würde. Zusammen mit Elke Lanz vertrat er die Meinung, dass das Projekt realisiert werden sollte. Jedoch sollten die Kosten auf Einsparmöglichkeiten überprüft und die Fördermöglichkeiten neu ausgelotet werden. Doris Gill beantragte aus diesem Grund eine Vertagung der Vergabeentscheidung. Dem Antrag stimmte das Gremium mit 13:1 zu. Der Planer sicherte zu, die Zuschlagsfrist für die Vergabe der Arbeiten zu verlängern. Kosteneinsparungsmöglichkeiten werden überprüft werden und mit der Förderstelle wird Kontakt wegen einer höheren oder anderen Förderung aufgenommen.  

 

Teilnahme der Gemeinde Röthlein am KISIS 12 Projekt - gemeinsamer Informationssicherheitsbeauftragter mit den Mainbogen-Gemeinden;

Abschluss einer Vertragsvereinbarung

Der Gemeinderat Röthlein hatte am 26.10.2016 den Grundsatzbeschluss gefasst, am Mainbogen-Projekt „KISIS 12“ teilzunehmen. Zwischenzeitlich wurde eine Vereinbarung ausgearbeitet, der die teilnehmenden Gemeinden zustimmen müssen. Demnach sollen  die Aufgaben zur Entwicklung der Informationssicherheitskonzepte und der Informationssicherheit-Management-Systeme, der Unterstützung der Bereiche des Datenschutzes und der Datensicherheit, der Implementierung eines Informations-Sicherheits-Beauftragten und der Betreuung und Unterstützung im IT-Bereich gemeinschaftlich organisiert und durchgeführt werden. Die aktuelle Entwurfsfassung der Vereinbarung lag den Gemeinderatsmitgliedern zur Sitzung vor. Eine Beschlussfassung wurde nicht vorgenommen, da die projektleitende Gemeinde Gochsheim die Vereinbarung noch nicht ratifiziert hatte. Peter Gehring ging in der Sitzung ausführlich auf die zwischenzeitlichen Beratungen der Mainbogen-Gemeinden zu diesem Thema ein. Wichtig sei, dass die Gemeinden zukünftig einen Fachmann hätten, der sich um die EDV- und Datenschutzbelange kümmern würde. Die Gemeinde Röthlein müsse den Beschluss vom 25.10.2016 ändern, da damals auf seinen Wunsch hin die Unvereinbarkeit der EDV-Betreuung durch den Datenschutzbeauftragten mit in den Beschluss aufgenommen wurde. Dies konnte mittlerweile ausgeräumt werden. Gehring erwähnte auch die Förderung von 90.000 EUR für dieses Projekt. 1. Bürgermeister Hofmann erläuterte, dass sich evtl. noch andere Nachbargemeinden wie Bergrheinfeld oder Kolitzheim dem Projekt anschließen würden. Dabei sei wichtig darauf Wert zu legen, dass die Basisanwendungen der EDV für alle teilnehmenden Gemeinden bei einem Anwender liefen, damit  die Betreuung durch den neu einzustellenden Fachmann einfacher werde. Die Einstellung des neuen Mitarbeiters würde durch die Gemeinde Gochsheim erfolgen. Auf Nachfrage von 2. Bürgermeister Weth erläuterte der 1. Bürgermeister, dass die Kläranlage des AZV Unterer Unkenbach bei dem Projekt vorgesehen sei.

 

Unter Informationen und Anfragen fragte Armin Götz nach einer Feuerstelle auf dem Festplatz Hirschfeld und einem Aufstellort für den Maibaum. Der 1. Bürgermeister wird sich mit dem Bauhof darum kümmern.

Florian Kress fragte nach dem Schreiben des 1. Bürgermeisters an die Feuerwehren in Sachen Gefahrgutlagerhalle Schäflein. Laut 1. Bürgermeister Hofmann hat die Regierung von Unterfranken mitgeteilt, dass die Firma Schäflein Logistik aktuell kein Störfallbetrieb mit erweiterten Pflichten sei. Eine Informationspflicht der Firma an die Bevölkerung sei daher nicht gegeben. Er wird an die Kommandanten der Großgemeinde ein Schreiben in der Angelegenheit richten.

Auf Nachfrage von Simon Stock erklärte 1. Bürgermeister Hofmann, dass er in dieser Woche einen Termin mit der ÜZ wegen einer weiteren Lampe an der Straße Richtung neuem Sportgelände in Hirschfeld habe. Weiter würde der Breitbandausbau in dieser Woche starten, so der 1. Bürgermeister.

Elke Lanz bittet dieses Jahr für die Straße „Am Sportplatz“ in Röthlein Sanierungsmaßnahmen vorzusehen, da dies dringend erforderlich sei. In diesem Zusammenhang bittet sie mit der Kirchenverwaltung wegen der hinter der Kirche liegenden Treppe zu sprechen.

 

Von den 17 Mitgliedern des Gemeinderats, einschl. des 1. Bürgermeisters, waren 14 anwesend. Es fehlten entschuldigt Petra Jakob, Hilmar Kirch und Peter Krenzer.

gez. Simon Göbel

 



Zurück



© 2003-2007 | Gemeinde Röthlein | Telefon (09723) 9111-0 | gemeinde@roethlein.de